Dramatische Etat-Aussichten: Der Haushaltsfluch

Dramatische Etat-Aussichten (NGZ). Die CDU mahnt: Mit dem Haushaltsdefizit bleiben notwendige Dinge auf der Strecke, weniger wichtige Vorhaben werden mit dem Konjunkturpaket II umgesetzt. Dramatische Etat-Aussichten.

Mit den städtischen Finanzen geht es bergab. Nach den jüngsten Zahlen erwartet Kämmerer Ulrich Cyprian (CDU) ein Etatdefizit jenseits der fünf Millionen Euro. Und dann geht kaum noch etwas. Gut lachen hat der Kämmerer höchstens über das Konjunkturpaket... Foto: NGZ

Dormagen Diese Worte wurden gehört! Bürgermeister Heinz Hilgers (SPD) hatte in der Mitgliederversammlung des Sportverbandes Dormagen angekündigt, dass die Umwandlung des Sportplatzes Straberg in einen Kunstrasenplatz auf Eis gelegt wird.

Hilgers vor den Sportfunktionären: „Freiwillige Projekte müssen hinter Pflichtaufgaben zurückstehen.“ Unverständnis bei der CDU. Fraktionsvorsitzender Wiljo Wimmer: „Wir haben in der jüngsten Ratssitzung in großem Konsens vereinbart, dass zunächst alle Projekte bis zur Steuerschätzung Mitte Mai zurück gestellt werden. Da kann der Bürgermeister nicht hingehen und vorab ein bestimmtes Vorhaben kaputt reden.“

Das sei entweder bewusste politische Stellungnahme gegen ein Projekt, zu dem der Koalitionsausschuss noch vor wenigen Tagen stand. Oder aber, so eine Vermutung von Wimmer: „Der Bürgermeister ist auf Abschiedstour und will besonders ehrlich sein.“ Dann aber stelle sich die Frage, ob vorher nicht die Wahrheit gesagt worden sei. Heinz Hilgers sieht das anders: „Ich habe lediglich erklärt, dass es nach den neuesten Zahlen nicht rosig für dieses Projekt aussieht.“ Und weiter: „Die Verwirklichung des Rasenplatzes Straberg ist bei aller Wertschätzung für die Straberger nicht maßgebend für die Zukunftsfähigkeit der Stadt.“

Doch die Frage nach dem Kunstrasenplatz in Straberg wirft ein grundsätzliches Problem auf. Und ruft damit die Frage auf den Plan, wie überhaupt in der Kommune mit der Finanz- und Wirtschaftskrise umgegangen werde. Insbesondere wie der Haushalt 2009 abgewickelt werde, auf dem der Fluch der Krise liegt.

Wimmer: „Es geht nicht an, dass Etatmittel fehlen und Projekte, die der Rat längst beschlossen hat, wieder auf die lange Bank geschoben werden.“ So der Kunstrasenplatz Straberg, für den es einen einstimmigen Beschluss gibt. Auf der anderen Seite werden aber mit dem Konjunkturpaket II einige wünschenswerte Maßnahmen, die erst für die Zukunft vorgesehen waren.