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Dormagen: Haushalt kommt so gerade hin

VON CHRIS STOFFELS - zuletzt aktualisiert: 27.05.2010 - 21:30

Dormagen (NGZ). Stadtkämmerer Ulrich Cyprian sieht nach der Steuerschätzung zarte Anzeichen, dass der Etat 2010 wie geplant abgearbeitet werden kann und es im zweiten Halbjahr keine Einbrüche geben werde.

"In Schulen, Kindertagesstätten und die Vereine, die ehrenamtliche Arbeit leisten, muss investiert werden", meint Jorek Bartosiewicz. Der 56-Jährige kann nicht verstehen, dass eine Kommune wie Dormagen mit etwa 60 000 Einwohnern eine Verwaltung mit 700 Angestellten beschäftigt. Es werde Geld für den Rathaus-Anbau verpulvert, das besser zur Sicherung des Freibades und seiner 50-Meter-Bahn eingesetzt würde. mh Foto: NGZ
"In Schulen, Kindertagesstätten und die Vereine, die ehrenamtliche Arbeit leisten, muss investiert werden", meint Jorek Bartosiewicz. Der 56-Jährige kann nicht verstehen, dass eine Kommune wie Dormagen mit etwa 60 000 Einwohnern eine Verwaltung mit 700 Angestellten beschäftigt. Es werde Geld für den Rathaus-Anbau verpulvert, das besser zur Sicherung des Freibades und seiner 50-Meter-Bahn eingesetzt würde. mh Foto: NGZ

Hiobsbotschaften landauf, landab nach der jüngsten Steuerschätzung. Es scheint, dass der Sparzwang ins Unermessliche ausgedehnt werden muss. Nicht so in Dormagen. Kämmerer Ulrich Cyprian wird ganz leise, wenn er sagt: "Wir haben vage Anzeichen, dass wir das Haushaltsjahr eventuell mit einer Punktlandung abschließen können", so der Kämmerer am Donnerstag gegenüber der NGZ. Er hatte gerade die auf Dormagen heruntergebrochenen Zahlen der Steuerschätzung bekommen.

Die Hoffnung nährt sich vor allen Dingen aus den Gewerbesteuereinnahmen. Die waren für das Jahr vorsichtig auf 15 Millionen Euro für das Jahr geschätzt worden. "Jetzt sind aber bereits 15,5 Millionen eingegangen", so Cyprian. Die Hoffnungen ruhen jetzt auf weiteren Eingängen im zweiten Halbjahr.

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Etat-Aussichten

Der aktuelle Etat der Stadt Dormagen wird in einem Doppelhaushalt für zwei Jahre gefahren.Das hat den Vorteil, dass in schwierigen Zeiten ein längerer Zeitraum überblickt werden kann.

Im Spätherbst 2010 wird dann Zwischenbilanz gezogen, ob die Ansätze halten.

Allerdings braucht die Stadt diese halbe Million Euro, um Mindereinnahmen von 600 000 Euro beim kommunalen Anteil der Einkommenssteuer ausgleichen zu können. Dafür wird auch der jetzt prognostizierte Überschuss von 55 000 Euro bei dem Umsatzsteueranteil benötigt. Unter dem Strich sieht Cyprian die Chance, "dass wir mit einem blauen Auge davon kommen werden". Cyprian: "Hier zahlt sich unsere vorsichtige Prognose bei der Aufstellung des Etats aus." Jetzt zeige sich, dass diese Vorsicht angemessen war.

Und es kommt ein weiteres Phänomen hinzu, das Cyprian bereits in den vergangenen Jahren festgestellt hat: "Die Dormagener Finanzen entwickeln sich häufig entgegen dem allgemeinen Trend." Das gelte insbesondere bei der Gewerbesteuer. Cyprian sieht die Chance, dass damit der Haushalt 2011 nicht mit Finanzlücken aus 2010 belastet werde. Cyprian: "Es zeichnet sich jetzt schon ab, dass das nächste Jahr sehr schwierig wird." Immerhin will die Stadt mit Entnahmen aus der Ausgleichsrücklage die Haushaltssicherung vermeiden. Momentan werde wieder durch alle Abteilungen des Rathauses mit dem Rotstift gegangen. Der Kämmerer: "Wir müssen weiter sparen, wo wir nur können."

Noch keine Auswirkungen hat die Steuerschätzung für die Finanzen des Rhein-Kreises Neuss. "Wir erhalten den Trend mit einem Jahr Verzögerung", so Kreis-Kämmerer Ingolf Graul. "Unsere Haushaltsplanung läuft zeitversetzt um ein Jahr." Dennoch sieht Graul angesichts der jüngsten Schätzungen keine Lawine auf den Kreis zukommen. "Ich erwarte keine großen Ausschläge nach unten oder oben." Er sieht die heimischen Kommunen nicht so arg gebeutelt wie Städte im Ruhrgebiet.

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Für Andreas Boes ist klar: "Die Verwaltung muss sparen." Der 83-Jährige beschwert sich über zu viele Mitarbeiter im Rathaus. Mehr Geld ausgeben würde er dagegen im Bereich Straßenreinigung und Grünanlagenpflege. "Der Marktplatz ist eine Steinwüste. Dort liegt auch oft Müll herum", meint er. Aber auch unter den Hecken sei es schmutzig. "In diesen Bereich gehört mehr Personal", so Boes. mh Foto: NGZ
Stefanie Tscheuschner und Tochter Emily, ganze neun Monate alt, gefällt es sehr gut in Dormagen und am Wohnort Hackenbroich. Gut findet die alleinerziehende 39-Jährige auch, dass Angebote wie Baby-Clubs in den Kindergärten für sie kostenlos sind. "Das sollte so bleiben, die Mütter brauchen das." Weniger erfreulich sind für sie die kostenpflichtigen Parkplätze in der Innenstadt. hsch Foto: NGZ
Nadine Weiß (22) und Alexander Hauptmann (21) sind sich einig: "Im sozialen Bereich darf auf keinen Fall gespart werden." So sei bereits in den Vorjahren im Bereich der Kindergärten gekürzt worden. "Das hat zu Schließungen geführt", sagt Weiß. Hauptmann kann sich vorstellen, dass es "Sparpotenzial im Kulturbereich" gibt. "Bei den Schulen wird falsch verteilt: die Hauptschule wird erweitert, die Gesamtschule, die den Bedarf hat, nicht." mh Foto: NGZ
Quelle: NGZ


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