Dormagen: Jetzt doch Ratssitzung Anfang Oktober

Dormagen (NGZO). Der Streit um eine Ratssitzung noch vor dem 4. November spitzt sich zu. Große Teile der Opposition wollen nicht bis November warten und einfach hinnehmen, dass die September-Sitzung ausfällt. So beantragen SPD, Bürger für Dormagen (BfD) und das Zentrum eine Sitzung des Rates noch vor den Herbstferien.

Nach dem Willen großer Teile der Opposition soll der Dormagener Stadtrat noch vor den Herbsferien zu Beratungen zusammen kommen. Foto: H. Jazyk

Bürgermeister Peter-Olaf Hoffmann (CDU) reagierte: "Ich werde für Anfang Oktober antragsgemäß eine Ratssitzung einberufen." Die Septembersitzung war vom Bürgermeister Ende August überraschend abgesagt worden. Begründung war, dass keine Entscheidungen anstünden, die eine Einberufung des Rates nötig machten.

Diese Begründung kann die Opposition aus SPD, Zentrum und BfD "angesichts der Fülle von Entscheidungen, die in der Sommerpause in der Presse diskutiert wurden", nicht nachvollziehen. SPD-Fraktionsvorsitzender Bernhard Schmitt: "Der Finanzzwischenbericht des Kämmerers, der Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW, das Vorhaben "Alte Schule" und Umbau des Bürgerhauses in Hackenbroich, das Bäderkonzept, die demografische Entwicklung – all dies sind Themen, die nicht nur in den entsprechenden Fachausschüssen behandelt werden können, sondern auch im Rat schnellstmöglich und umfassend diskutiert werden sollten."

Das sieht Hoffmann allerdings anders. Und offensichtlich auch Landrat Hans -Jürgen Petrauschke. Der Bürgermeister: "Zu einem großen Teil handelt es sich um Themen, die auch der Landrat als nicht eilbedürftig für eine Beratung im Rat ansieht." Hoffmann stellt seine persönliche Bedenken zurück: "Wenn Fraktionen die Einberufung verlangen, muss ich diesem Antrag folgen." Auch wenn dem Kosten von 3500 Euro – ohne Personalkosten – entgegen stehen. Die Sitzung soll in der ersten Oktoberwoche terminiert werden.