Kaarst (NGZ). Kaarst „Kaarst ist attraktiv für Familien; Schule und Weiterbildung: sehr gut!; Kultur: sehr bunt! Kaarst: sportiv!“; solide Finanzen“ - das Bild, das CDU-Fraktionsvorsitzender Norbert Kallen in seiner Haushaltsrede von der Stadt Kaarst zeichnete, wies schlaraffenlandähnliche Züge auf. „Schauen wir nicht immer wieder verstohlen auf das, was andere tun. Wir sind stolz auf das, was wir in den letzten Jahren und Jahrzehnten geschaffen haben“, lobte Kallen die Situation der Stadt - und klopfte damit gleichzeitig sich selbst und seiner CDU-Mehrheitsfraktion auf die Schulter. „Alles spricht für Kaarst!“
Auch in der Schulpolitik sieht Kallen den richtigen Weg eingeschlagen: „Wir wenden für unsere Schulen 38 Euro pro Einwohner auf. Für Kitas und Schulen zusammen sind das über 100 Euro pro Einwohner oder 4,2 Millionen Euro. Das sind über neun Prozent unserer Steuereinnahmen von fast 46 Millionen Euro oder 19 Prozent der Steuern, die wir vor Ort erheben.“
Bezieht man die Ausgaben für die Jugendmusikschule und die VHS mit ein, dann stelle Kaarst über 20 Prozent seines Steueraufkommens für Betreuung und Bildung der Kinder und Jugendlichen zur Verfügung. „Nicht einen Euro davon werfen wir zum Fenster heraus“, betonte Kallen.
Beim Thema Sanierung der weiterführenden Schulen gab es große Einigkeit mit den anderen Fraktionen. So sollen für mehr als eine halbe Million Euro die Fachräume in den Haupt- und Realschulen sowie in den beiden Gymnasien saniert werden. Und zwar schrittweise bis 2012.
Auch die Investitionen im Bereich Sport begrüßte Kallen: 55 000 Euro für zwei Sportplätze, 2,1 Millionen Euro für die Dreifachturnhalle, 780 000 Euro für die Sanierung der Kleinschwimmhalle, 45 000 Euro für die Erneuerung von Fenstern im Sportforum. Insgesamt rund drei Millionen Euro werden die in diesem und den kommenden Jahren für den Sport bereitgestellt. „Doch eine Sorge gibt es; die Anlage in Vorst an der Linning hat ihren Zenit lange überschritten. Im Laufe des kommenden Jahres sollte der Sportausschuss sich damit befassen, welche Lösung es in absehbarer Zeit geben könnte. Denn es macht keinen Sinn, in einem Turnus von vier bis fünf Jahren immer wieder Flickschusterei an diesem Platz vorzunehmen“, betonte Kallen.
Auch zur Gewerbesteuer äußerte sich der CDU-Fraktionsvorsitzende in seiner Haushaltsrede: „Wir setzen die Steuern, die wir von den Bürgern erhalten, sinnvoll und mit Augenmaß ein. Das darf man nicht verschweigen, wenn Sie jetzt, meine Herren von der FDP, populistisch die Senkung der Grundsteuer anstreben, wohl wissend, dass das für eine vierköpfige Familie vielleicht nur sieben oder acht Euro im Jahr ausmacht.“ Und Kallen rechnete im Detail aus: „Das sind bei sieben Euro monatlich 60 Cent oder pro Familienmitglied 15 Cent. Täglich hat die Familie zwei Cent mehr im Portemonnaie, jedes Familienglied gerade einmal einen halben Cent. Das reicht am Tag nicht für ein Bonbon, im Monat nicht für eine Eintrittskarte ins Schwimmbad.“
Mutig, so Kallen, wäre es von der FDP gewesen, die Grundsteuer zum Beispiel auf 350 Punkte zu senken. „Das hätte immerhin eine Ersparnis von 40 Euro für die Familien ergeben. Das wäre eine Zehnerkarte für einen Erwachsenen gewesen; er hätte dabei noch etwas in der Tasche behalten. Für seine beiden Kinder hätte er je eine Zehnerkarte kaufen können. Wir hätten allerdings auch 830 000 Euro weniger Einnahmen gehabt.“
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