Kommentar: Kreuz-Debatte: Sieger und Verlierer

Kommentar (NGZ). Es war der große Tag der Grünen und speziell der ihres Fraktionschefs Christian Gaumitz. Auch wenn die Abstimmung über das Kreuz-Kunstwerk für den Ratssaal keine "normale" politische Entscheidung war, die Inhalte des nach der Kommunalwahl geschmiedeten Bündnisses zwischen CDU und FDP betraf, so wurde doch eines deutlich: Es gibt in Kaarst Mehrheiten jenseits und ohne die CDU.

Das hat es in dieser Stadt, von der frustrierte Sozialdemokraten behaupten, in ihr würde im Zweifel auch ein schwarzer Besenstiel gewählt, so noch nicht gegeben. Die CDU hat das Ruder – wenn auch nur für einen Moment – aus der Hand gegeben.

Die Schuldigen werden die Christdemokraten vor allem in der Zentrumsfraktion suchen, die, nachdem sie das Kreuz im Ratssaal auf die Tagesordnung gesetzt hatte, der CDU jetzt überraschend die Unterstützung versagte. Die Truppe um Josef Karis wollte wohl deutlich machen: Das Zentrum ist kein CDU-Mehrheitsbeschaffer für den Notfall.

Hinzu kommt: Die CDU ist an ihrer Niederlage nicht schuldlos. Sie hat sich beim Thema Kreuz im Ratsaal von eben jener Zentrumsfraktion treiben lassen – ohne Not und im vollen Bewusstsein der damit verbundenen verfassungsrechtlichen Probleme. Der Versuch, die verfahrene Debatte über die Schenkung eines Kreuz-Kunstwerks zu lösen, war clever gedacht – kam jedoch nach der hitzigen Debatte zu spät. Gewinner des Schauspiels sind die Grünen, die sich, ganz anders als die oft wie gelähmt agierende SPD, als kreative, durchsetzungsfähige Oppositionspartei profilierten. Verlierer sind – neben der CDU – auch diejenigen, die bislang geglaubt hatten, dass die Politik in der Stadt Kaarst, die gern für sich in Anspruch nimmt, großstädtisch-weltoffen zu ticken, in der Lage wäre, grundsätzliche Fragen weniger aufgeregt zu entscheiden.