Beyer wird "neue" Palmen: Ringtausch bei der SPD

Beyer wird "neue" Palmen (NGZO). Anneli Palmen gibt den Fraktionsvorsitz ab und konzentriert sich auf ihre Arbeit als stellvertretende Bürgermeisterin. Elke Beyer rückt auf und wird Fraktionschefin.

Die neue Bürgermeister-Stellvertreterin: Anneli Palmen (51). Foto: NGZ

Kaarst Glückwünsche zu Geburtstagen übermitteln, Ausstellungen eröffnen, Ansprachen halten – ein stellvertretender Bürgermeister hat einen prallen Terminkalender. Das bekommt nun auch die frisch gebackene Vize-Bürgermeisterin Anneli Palmen zu spüren. Die Konsequenz: Palmen hat den Vorsitz der SPD-Fraktion abgegeben und wird Stellvertreterin. Nachgerückt ist ihre ehemalige Stellvertreterin Elke Beyer. Dieser Ringtausch wurde bei der Fraktionssitzung Montagabend einstimmig abgesegnet.

Zwei Frauen, doppelte Schlagkraft – das war wohl der Gedanke bei diesem Ringtausch. Gedanken, wie die Schlagkraft erhöht werden kann, müssen sich die Kaarster Sozialdemokraten auch ernsthaft machen. Von elf auf acht, von acht auf sechs – die Zahl der Ratsmitglieder ist in den vergangenen Jahren kontinuierlich gesunken. Vom Status einer großen Volkspartei kann nicht mehr ernsthaft gesprochen werden. Die Grünen haben selbstbewusst zum Überholmanöver angesetzt; konnten im neuen Stadtrat ebenfalls sechs Sitze erringen.

Die neue Fraktionschefin: Elke Beyer (65). Foto: NGZ

Es hat den Anschein, als haben die Sozialdemokraten die Bedrohung erkannt – und die ersten Konsequenzen gezogen. Dass Palmen sich nun auf ihre Vize-Bürgermeisteraufgaben konzentriert und Beyer die Fraktion führt, ist eine gute Entscheidung. Aus zwei Gründen: Bisher hatte die SPD kaum ein Gesicht in der Öffentlichkeit, kam selten mit überzeugenden Aktionen aus der Deckung (außer natürlich während des Wahlkampfes).

Mit Anneli Palmen hat die SPD nun ein Gesicht in der Öffentlichkeit. Die sympathische und energische Palmen wird bei ihren zahlreichen Einsätzen als Vize-Bürgermeisterin sozusagen als Nebenprodukt auch etwas mehr Glanz auf die SPD strahlen lassen. Zweitens ist die neue Rollenaufteilung gut gewählt, weil Elke Beyer fraktionsübergreifend anerkannt wird. Sachlich und ehrlich in der Diskussion, nie polemisch oder zynisch – Elke Beyer ist ein geschätzter Gesprächspartner.

Doch, dass Anneli Palmen nun Vize-Bürgermeisterin ist und Elke Beyer Fraktionschefin, heißt noch lange nicht, dass die SPD sich nun automatisch aus der Krise bewegt. Dazu ist deutlich mehr nötig, als das Personalkarrussell ein wenig zu drehen. Das Kernübel der vergangenen Jahre war bei den Sozialdemokraten unverkennbar: Ideenarmut und mangelnde Beharrlichkeit. Unterm Strich waren es nicht wirklich viele Vorschläge, die die SPD mit Herzblut ausgearbeitet hatte. Positives Ideen-Beispiel war das Engagement in Sachen Unterstützung für junge Häuslebauer.

Auch aus der Partei war wenig von der SPD zu hören – am ehesten in Erinnerung ist der permanente Wechsel von Parteivorsitzenden in den vergangenen Jahren. Und die Jugendorganisation Jusos erweckt nach zaghaften Reanimationsversuchen vor mehr als einem Jahr nun wieder den Eindruck, in den Scheintod zurückgefallen zu sein. In Nachbarkommunen ist das anders. Da steht Nachwuchs auch für Spitzenpositionen zur Verfügung. Der 23 Jahre junge Erik Lierenfeld ist zum stellvertretenden Bürgermeister in Dormagen gewählt worden. Und in Grevenbroich wird Daniel Rinkert mit gerade einmal 21 Jahren Parteichef.

In den Wochen nach der Kommunalwahl hat sich die SPD allerdings spürbar gewandelt, hat sich kontinuierlich mit Ideen und Stellungnahmen eingebracht. Es bleibt abzuwarten, ob das nur eine Schockreaktion auf das katastrophale Ergebnis bei der Kommunalwahl war, oder ob die Genossen nun am Ball bleiben und auf Kontinuität setzen. Elke Beyer hinterließ gestern jedenfalls den Eindruck, dauerhaft die Ärmel hochgekrempelt zu haben. "Wir werden die im Wahlkampf gesteckten politischen Ziele konsequent umsetzen.

Kernbereiche sind Familie und Bildung sowie Stadtplanung." Konkret bedeutet das zum Beispiel: Familien, die sich ein Eigenheim nicht leisten können, sollen finanziell unterstützt werden. An Ganztagseinrichtungen sollen Kinder ein freies Mittagessen erhalten. Die Kindergartengebühren sollen moderater ausfallen. Und das letzte Wort in Sachen Bebauung an der Hubertusstraße ist für die SPD auch noch nicht gesprochen: "Wir werden in der kommenden Sitzung des Stadtrates das Thema auf die Tagesordnung bringen", kündigt die neue Fraktionschefin an.

Die SPD-Fraktion schöpft auch Hoffnung auf effektivere politische Arbeit in den Gremien,weil sich seit den vergangenen Wochen fünf neue sachkundige Bürger engagieren. "Das sind hochmotivierte Bürger", betont Elke Beyer.