Neuss: Ausländer in Neuss wählen Integrationsrat

Neuss (NGZO). Mehr als 16.000 in Neuss lebende Ausländer sind aufgerufen, ihre Interessensvertretung im Neusser Rathaus zu wählen. Um die elf Sitze in diesem Integrationsrat bewerben sich am Sonntag, 7. Februar, 46 Kandidaten.

Briefwahl ist ab sofort möglich, das Wählerverzeichnis ist nach Angaben von Peter Fischer vom städtischen Presseamt noch nicht geschlossen. Ausländer, die innerhalb der vergangenen fünf Jahre die deutsche Staatsangehörigkeit erworben haben, EU-Bürger und Spätaussiedler, die dem Gesetz nach Deutsche sind, können auf Antrag zu dieser Wahl zugelassen werden. Voraussetzung: Sie müssen 16 Jahre oder älter sein, mindestens ein Jahr in Deutschland leben und ihren Wunsch bis zum 26. Januar gegenüber der Verwaltung artikulieren.

46 Kandidaten stellen sich

Die Liste der Kandidaten steht allerdings. Ein Mann wurde als Einzelkandidat zugelassen, die übrigen 45 Bewerber haben sich zu Listengemeinschaften zusammengeschlossen. So treten der "Internationale Bund für Integration, eine Liste "Türk Birligi", ein "Aktionsbündnis für globale Integration" und die Liste "Turkuaz" an. Die "Junge Türkische Liste", die bei den Wahlen im Herbst vor fünf Jahren 40 Prozent der Stimmen erhalten hatte, tritt ebenso wenig wieder an wie die "Türkisch-Islamische Liste".

Zu den elf gewählten Migrantenvertretern werden sechs Stadtverordnete aus dem Rat in dieses Gremium kommen. Gemeinsam und auf Augenhöhe mit dem Rat, so will es der Gesetzgeber, soll der Integrationsrat in allen Dingen gehört werden, die auch die Ausländer angehen. Und das ist beinahe alles. Darüber hinaus hat der Integrationsrat ein Antragsrecht.

Letzte Sitzung vor dem Wahltermin

Der amtierende Integrationsrat tagt zum letzten Mal vor der Wahl am Dienstag, 19. Januar. Dabei geht es um Anstrengungen zur Förderung ausländischer Kinder am Gymnasium, den Haushaltsentwurf der Stadt und Zuschüsse. Die Sitzung im Rathaus ist öffentlich, Beginn 17 Uhr.

Auf der Internetseite der Stadt Neuss steht die Wahl am 7. Februar ganz oben. Das unterstreicht einmal die Bedeutung, die dieser Wahl zugemessen wird, doch ist die Platzierung auch Mittel zum Zweck. Denn nachdem Ende 2004 die Wahlbeteiligung bei gerade einmal 10,2 Prozent gelegen hatte, soll nun versucht werden, mehr Ausländer an die Wahlurnen zu bekommen. Geplant ist dazu auch eine Veranstaltung zur Kandidatenvorstellung im Zeughaus. Die wurden zudem erstmals für ihr Amt geschult.