Neuss: Fritz Behrens: "Ich schätze Grosse-Brockhoff"

Neuss (NGZO). Fritz Behrens, SPD-Abgeordneter mit Wahlkreis in Neuss, gestaltet seit 33 Jahren Landespolitik mit. Der Innenminister a. D. und heutige Kulturpolitiker lobt die Arbeit des scheidenden Kulturstaatssekretärs, spricht über die Demut in der Politik und seine persönlichen Pläne.

Fritz Behrens: "Die Situation verlangt von allen Abgeordneten hohe Präsenz und große Disziplin." Foto: Woi

Er kennt viele, aber alle scheinen, ihn zu kennen. Fritz Behrens (61) genießt sichtlich den Status eines "Elder Statesman" im neuen Landtag. Die Rolle fällt ihm zu, obwohl er erst sieben Jahre dem Parlament angehört. Doch das sozialdemokratische Urgestein kennt das Geschäft seit 33 Jahren aus dem Effeff – achtzehneinhalb Jahre davon hatte er als Minister und Regierungspräsident Spitzenjobs inne.

Herr Behrens, Ihr Name fiel immer wieder, als über die neue Kabinettsliste spekuliert wurde. Jetzt stehen Sie nicht darauf. Enttäuscht?

Fritz Behrens Nein. Keiner kann verhindern, dass über ihn geschrieben wird. Ich bin von Hannelore Kraft nicht gefragt worden, weil ich früh Vorsorge getroffen hatte, nicht in die Personaldiskussion zu geraten. Also bin ich nicht enttäuscht, sondern sogar sehr zufrieden.

Hat Sie der Ehrgeiz verlassen?

Behrens So würde ich das nicht formulieren. Wenn es z. B. um die Kultur oder um mache andere meiner Aufgaben geht, bin ich sehr ehrgeizig. Die entsprechende Kultur-Passage im Koalitionsvertrag habe ich vorbereitet und in Zusammenarbeit mit Oliver Keymis von den Grünen vorgelegt. Richtig ist aber, dass ich keine Spitzenämter mehr anstrebe. Ich habe lang genug Verantwortung getragen. Das bleibt nicht in den Kleidern stecken. Meinen "Dienst am Vaterland" habe ich weitgehend geleistet. Das ist jetzt meine letzte Legislaturperiode.

Die Kultur, mit Staatssekretär Grosse-Brockhoff in der Staatskanzlei, genoss in der schwarz-gelben Regierung besonderen Stellenwert. Jetzt gehört Kultur zum Ressort mit Familie, Kinder, Sport. Gefällt Ihnen die Lösung?

Behrens Ich schätze Herrn Grosse-Brockhoff und seine Arbeit sehr. Allerdings hatte ich empfohlen, den Bereich Kultur und Medien einem Minister in der Staatskanzlei zu übertragen, der dann auch Rederecht im Parlament besitzt.

Da hätten Sie nicht "Nein" gesagt.

Behrens Auch das Amt habe ich nicht angestrebt. Ich habe es übrigens für überlegenswert gehalten, Herrn Grosse-Brockhoff zumindest für eine Übergangszeit als Staatssekretär im Amt zu lassen.

Hört, hört!

Behrens Es wäre ein schöner Beleg dafür gewesen, was wir mit "Koalition der Einladung" meinen. Herr Grosse-Brockhoff ist ein anerkannter Fachmann, der für die Verdoppelung des Kulturförderprogramms gesorgt hat und seine Arbeit jedenfalls für eine Übergangszeit hätte fortsetzen können.

Werden die Fördergelder wie bisher in die Kultur fließen?

Behrens Ich gehe natürlich davon aus, dass die Regierung zu dem steht, was im Koalitionsvertrag steht. Zur Not werde ich sie daran erinnern. Die Kulturförderung soll zumindest auf dem jetzigen Niveau gehalten werden. Projekte wie "Pakt für Theater", "Jedem Kind ein Instrument" und der "Kulturrucksack" – also die kostenfreie kulturelle Betätigung bzw. der kostenfreie Besuch kultureller Veranstaltungen für Kinder bis 16 Jahren – werden wir vorantreiben. Da sehe ich auch parteiübergreifend Mitstreiter, vielleicht gibt es so gar so etwas wie eine "Fraktion Kultur".

Kultur ist aber auch eine kommunale Aufgabe und Geld ist in den Kommunen knapp...

Behrens Nicht nur mit Blick auf die Kultur müssen wir den Kommunen wieder finanziellen Spielraum geben. Ein Nothilfefonds soll insbesondere den notleidenden Städten und Gemeinden helfen. Wir müssen die These überwinden, die Kultur gehöre zu den sogenannten "freiwilligen Leistungen". Wenn wir das ändern wollen, dann müssen wir als Gesetzgeber tätig werden. Ich bin dazu bereit.

Was haben Sie als altgedienter Sozialdemokrat und Landespolitiker gefühlt, als am Mittwoch vergangener Woche mit Hannelore Kraft wieder eine Sozialdemokratin an der Spitze Nordrhein-Westfalens stand?

Behrens Das war ein beglückender Moment, denn er hat uns Sozialdemokraten viel Selbstwertgefühl zurückgegeben. Ich hatte nicht geglaubt, dass es jetzt schon zu einer SPD-geführten Regierung kommt. Ich war darauf eingestellt, dass die Durststrecke länger dauert. Vielleicht hätten wir auch noch ein paar Jahre nutzen können, um zu reifen. Wir haben entschlossen die Chance ergriffen, die sich uns bot und das war im Ergebnis auch gut so.

Es bleibt aber eine labile Situation, in der sich eine Minderheitsregierung wechselnde Mehrheiten suchen muss. Ist das gut?

Behrens Zunächst verlangt die Situation von allen Abgeordneten hohe Präsenz und große Disziplin. Das ist gut. Vor allem muss in den Meinungsbildungsprozessen viel kommuniziert werden, weil nur die Kraft der Argumente für eine Mehrheit sorgen kann. Ich freue mich darauf, weil das zur Stärkung des Parlaments führen wird. Auch das sehe ich positiv. Uns allen wird Macht nur auf Zeit verliehen. Wenn wir uns daran erinnern, werden wir Politiker etwas demütiger. Das steht uns gut an. Ich glaube, weil es der schwarz-gelben Regierung genau an dieser Demut fehlte, weil sie vielmehr gelegentlich sehr hochmütig agierte, ist sie letztlich gescheitert. Diesen Fehler wird Hannelore Kraft nicht machen. Wenn sie so weitermacht wie in den letzten zwei Monaten, hat sie die Chance, lange an der Spitze der Regierung unseres Landes zu stehen.

Ludger Baten führte das Gespräch.