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Neuss (NGZ). Am Freitag wird der Neusser Stadtrat über den Haushalt 2010 beraten und ihn zumindest mit den Stimmen von CDU und FDP verabschieden. Sie werden dies vor dem Hintergrund einer recht positiven Einschätzung tun, zu der die Industrie- und Handelskammer (IHK) kommt. Sie hat auf der Basis eines externen Gutachtens der Hochschule Niederrhein den Haushaltsentwurf unter die Lupe genommen.
Fazit der Hochschule: "Die Stadt Neuss ist finanziell gut aufgestellt." Gemessen an den Vergleichskommunen Recklinghausen und Paderborn weist Neuss ein "deutlichegrößeres Anlagevermögen" auf und eine "überdurchschnittliche" Bonität. Weil die Erträge bei Steuern und Abgaben fließen und die Abhängigkeit von Zuschüssen recht gering ist, "steht der Haushalt von Neuss weitestgehend auf eigenen Beinen".
Allerdings werde Neuss bei den Pensionsrückstellungen gegenüber den Vergleichskommunen stärker belastet. Neuss plant für 2013 wieder mit einem positiven Jahresergebnis, bis dahin wird die gesamte Ausgleichsrücklage aufgebraucht und die Allgemeine Rücklage in Anspruch genommen. Laut Studie gibt es in den Bereichen Hilfen zur Erziehung und Unter-3-Betreuung noch Unsicherheiten, weil die möglichen Aufwendungen unklar sind. Zu hinterfragen sind die "massiv steigenden" Ansätze bei der Gewerbesteuer. Klar ist, so die Studie, dass es keine Alternative zu spürbaren Konsolidierungsmaßnahmen gebe.
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