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Nicht als (Partei-)Mann fürs Grobe, sondern als ein nachdenklicher, politischer Gestalter präsentierte sich gestern Mittag Jürgen Rüttgers zu Beginn seines mehrstündigen Besuchs in der Quirinusstadt: "Politiker müssen ganz nah bei den Menschen sein". Er habe die Überzeugung gewonnen, Politik gebe oftmals auf Fragen Antwort, "die niemand gestellt hat".
An der Schnittstelle von der Industrie- zur Wissensgesellschaft werde allerorten von einer nicht fassbaren Globalisierung gesprochen, die die Menschen zu tiefst beunruhige: "Wir müssen die Frage beantworten, wie unsere Gesellschaft in 20, 30 oder 40 Jahren aussehen wird und wie wir die Herausforderungen annehmen wollen." Der nordrhein-westfälische Oppositionsführer Rüttgers will den Blick über das Tagesgeschäft hinaus schärfen. Die deutsche Bevölkerung nehme in den kommenden Jahren stetig ab; gleichzeitig wachse der Anteil der älteren Menschen.
Das Problem sei weder durch Zuwanderung noch durch eine offensivere Familienpolitik zu lösen. Vor dem Hintergrund knapper personeller Resourcen werde ein Umdenken erforderlich sein: "Die Gesellschaft kann sich dann keine lange Ausbildungsphasen bis zum 30. Lebensjahr mehr leisten, Frauen werden arbeiten müssen und alle werden sich - was heute noch ein Tabuthema ist - auf eine längere Lebensarbeitszeit einzustellen haben." Mit Blick auf die "Wissensgesellschaft" sieht der ehemalige Bundeszukunftsminister Rüttgers an Rhein und Ruhr ein Schulsystem, dass auf diese Anforderungen "nicht vorbereitet" sei.
Seine Kritik richtet sich nicht populistisch gegen die Pädagogen ("Ich möchte in dieser Zeit nicht Lehrer sein"). Rüttgers fordert vielmehr, die Schulen von der Zuständigkeit des Kultusministeriums abzukoppeln. Wichtig seien nicht Richtlinien, sondern die Kompetenz vor Ort: "Dort wissen die Verantwortlichen was läuft". Für die Schulen gelte, was auch für andere Politikfelder richtig sei: Entscheidungskompetenz und Verantwortung müssten wieder zusammengeführt werden. In Begleitung von Cornel Hüsch, Chef des CDU-Stadtverbandes, und "Vize" Dorothea Gravemann absolvierte Rüttgers ein umfassendes Besuchsprogramm. -lü-
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