Links zu diesem Artikel
Schreiben Sie über diesen Artikel und benutzen Sie die Trackback-URL http://www.ngz-online.de/trackback/ping/167797, damit Ihr Eintrag hier erscheint
Neuss (NGZ). Neuss Die Jahrespressekonferenz im feinen Ambiente der Pegelbar im Haus am Pegel nutzt Bürgermeister Herbert Napp traditionell zu mehr als dem nackten Rückblick auf Zahlen, Daten, Fakten. So auch am Mittwoch, wo Napp mit klaren Worten auf die CDU-Kritik an seiner Broschüre zum Stadtentwicklungskonzept und an der Schmerzliste reagierte. Aber es gab auch Neues. Ein Überblick:
Stadtbahnlinie Der Düsseldorfer Flughafen beabsichtigt offenbar, so Napps Informationen, eine neue Initiative zur Stadtbahn-Ringlinie U 81. Die war lange im Gespräch und dann in den Schubladen verschwunden, weil sie aus finanziellen Gründen in den kommenden Jahren als nicht umsetzbar angesehen wird. Sie soll vom Flughafen über Messe und eine neue Rheinbrücke über Lörick auf Neusser Stadtgebiet führen: über die Batteriestraße bis ins Hammfeld. „Das wird mit Sicherheit zu einer neuen Straßenbahn-Diskussion in Neuss führen, wenn ein überschaubarer Zeitrahmen dahintersteht“, so Napp. Für ihn ein „verkehrspolitischer Traum“, weil die Linie Neusser Gewerbegebiete auf ideale Weise erschließen würde. Im Düsseldorfer Rathaus ist die Initiative noch nicht bekannt. „Wir befürworten aber nach wie vor dieses Projekt“, sagt die Leiterin des Verkehrsmanagements, Andrea Blome. Jedoch sei die Finanzierung nach wie vor nicht gesichert.
Gewerbesteuer Napp wird der Politik vorschlagen, den Gewerbesteuersatz ab 2008 um fünf Punkte zu senken. Neuss soll damit auf die Absicht der Stadt Düsseldorf reagieren, deren Finanzausschuss eine Senkung in eben dieser Höhe beschlossen hat. „Mit Blick auf den Standort-Wettbewerb können wir uns das nicht anders leisten.“
Rennbahn Vorsichtig äußerte sich Napp zum geplanten Bau einer Mehrzweckhalle im Rahmen des Rennbahn-Umbaus („Galopp sucht mehr“): „Zum einen muss das Finanzierungsdelta von drei Millionen Euro ausgeglichen werden, ferner müssen die jährlichen Folgekosten von 200 000 Euro getragen werden. Ich kann mir zurzeit nicht vorstellen, woher das Geld kommen soll. Das kann aber 2008 anders aussehen.“
Stadtwerke Napp kritisierte den Vorstoß der Düsseldorfer Stadtwerke. „Er dient nur der Störung der guten Vertragsgespräche zwischen Neuss und Krefeld.“
Stadtentwicklung Der Bürgermeister wies die von der CDU geäußerte Kritik an der Broschüre („Sammelsurium von Sprechblasen, Altpapier“) „in aller Deutlichkeit“ zurück. Die Broschüre sei das Ergebnis auch der Arbeit von Dezernenten, Amts- und Abteilungsleitern. „Die Verwaltung arbeitet außerordentlich gut und effektiv.“ Napp sagte weiter: „Diese Kritik ist keine gute Grundlage für die Zusammenarbeit von Verwaltung und Politik. Ich würde mir wünschen, dass dies noch in diesem Jahr ausgeräumt werden würde.“
Schmerzliste Dieses Sparkonzept sei eine Pflicht der Verwaltung, die sagen müsse, wo gespart werden könne. Ziel sei es, die jeweiligen Einrichtungen zu erhalten, „auf kleinerer finanzieller Ebene. Wir haben bewusst keinen Vorschlag unterbreitet, eine Einrichtung zu schließen, damit wir später zu alten Standards zurückkehren können, wenn die finanzielle Situation besser ist.“
